§ 1 Geltungsbereich und Begriffe
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Dienstes „Kepos" zwischen dir (nachfolgend „Nutzer") und der Tiamat UG (haftungsbeschränkt), An der Strusbek 12, 22926 Ahrensburg, Deutschland (nachfolgend „Anbieter" — vollständige Angaben siehe Impressum).
(2) „Verbraucher" ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken schließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). „Unternehmer" ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Einzelne Regelungen dieser AGB unterscheiden ausdrücklich zwischen Verbrauchern und Unternehmern.
(3) Mit der Erstellung eines Kontos akzeptierst du diese AGB sowie die Datenschutzerklärung. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
(1) Kepos ist ein verschlüsseltes Wissens-System (Software as a Service), das über den Browser und kompatible Schnittstellen bereitgestellt wird. Der Funktionsumfang umfasst je nach gebuchtem Plan u.a. Notiz- und Wissensverwaltung, KI-gestützte Aufbereitung, Sprach-Transkription, einen Web-Clipper sowie Team- und Mehrmandanten-Funktionen.
(2) Der Anbieter stellt den Dienst als Online-Dienstleistung für die Vertragslaufzeit bereit. Es handelt sich nicht um einen Kaufvertrag; ein dauerhafter Erwerb der Software findet nicht statt.
(3) Der Anbieter entwickelt den Dienst fortlaufend weiter und kann einzelne Funktionen ändern, ergänzen oder einstellen, solange der vertraglich geschuldete Kernnutzen erhalten bleibt.
§ 3 Vertragsschluss und Testphase
(1) Mit der Registrierung kann eine kostenlose Testphase (Trial) von 14 Tagen beginnen, deren Funktionsumfang begrenzt sein kann. Während der Testphase entstehen keine Kosten.
(2) Ein kostenpflichtiges Abonnement kommt zustande, indem du einen kostenpflichtigen Plan auswählst und den Bestellvorgang über die als „zahlungspflichtig bestellen" (oder gleichbedeutend) gekennzeichnete Schaltfläche abschließt. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail.
(3) Die Testphase geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über, ohne dass du zuvor eine zahlungspflichtige Bestellung im Sinne des Absatzes 2 auslöst.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Preis-Seite ausgewiesenen Preise. Die Abrechnung erfolgt pro aktivem Nutzer (Seat) im gewählten Abrechnungszyklus (monatlich oder jährlich) im Voraus.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Die geltende Umsatzsteuer wird nach den gesetzlichen Vorgaben berechnet und im Bestellvorgang ausgewiesen.
(3) Erhöht sich während der Laufzeit die Zahl der aktiven Nutzer, wird die zusätzliche Vergütung anteilig berechnet. Reduziert sich die Zahl, wirkt die Änderung zum Beginn der nächsten Abrechnungsperiode.
(4) Kommt der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang nach angemessener Ankündigung vorübergehend zu sperren. Gesetzliche Verzugsregelungen bleiben unberührt.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Abonnements ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für Unternehmer gilt dieser § 5 nicht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht. Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (Abschluss der kostenpflichtigen Bestellung).
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Tiamat UG (haftungsbeschränkt), An der Strusbek 12, 22926 Ahrensburg, E-Mail: mail@tiamat-labs.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs. Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Hast du verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnt, und dies ausdrücklich bestätigt sowie zur Kenntnis genommen, dass du mit vollständiger Vertragserfüllung durch uns dein Widerrufsrecht verlierst, so erlischt das Widerrufsrecht bei vollständiger Leistungserbringung (§ 356 Abs. 4 BGB).
Muster-Widerrufsformular
(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, fülle dieses Formular aus und sende es zurück.)
- An: Tiamat UG (haftungsbeschränkt), An der Strusbek 12, 22926 Ahrensburg, E-Mail: mail@tiamat-labs.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Kepos-Abonnement
- Bestellt am (*) / erhalten am (*): __________
- Name des/der Verbraucher(s): __________
- Anschrift des/der Verbraucher(s): __________
- Datum: __________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
(1) Das Abonnement läuft für den gewählten Abrechnungszyklus und verlängert sich um denselben Zeitraum, sofern es nicht rechtzeitig gekündigt wird.
(2) Der Nutzer kann das Abonnement jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen. Verbrauchern steht die Kündigung über eine leicht zugängliche Schaltfläche im Produkt zur Verfügung (§ 312k BGB). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
(3) Nach Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen zum Ende der bezahlten Periode. Zur Datenübernahme gilt § 8.
§ 7 Pflichten des Nutzers
- keine rechtswidrigen Inhalte hochzuladen oder zu verbreiten;
- keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen, den Dienst nicht übermäßig zu belasten und keine automatisierten Massenzugriffe außerhalb der vorgesehenen Schnittstellen durchzuführen;
- seine Zugangsdaten, sein Passwort und seine Wiederherstellungsphrase geheim zu halten und gegen Zugriff Dritter zu sichern;
- für Inhalte, die personenbezogene Daten Dritter enthalten, die datenschutzrechtliche Zulässigkeit selbst sicherzustellen.
Hinweis zur Verschlüsselung: Bei gleichzeitigem Verlust von Passwort und Wiederherstellungsphrase können deine verschlüsselten Inhalte technisch nicht wiederhergestellt werden. Die sichere Verwahrung dieser Geheimnisse liegt in deiner Verantwortung.
§ 8 Verfügbarkeit, Datensicherung und Export
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
(2) Der Anbieter erstellt regelmäßig verschlüsselte Sicherungskopien zu Betriebszwecken. Diese ersetzen keine eigene Datensicherung des Nutzers.
(3) Der Nutzer kann seine Inhalte jederzeit selbst als passwortgeschütztes ZIP-Archiv (Markdown-Dateien) exportieren. Nach Kündigung oder Löschungsfreigabe stehen die Inhalte für eine Übergangsfrist von 30 Tagen zum Export bereit; danach werden sie endgültig gelöscht (verschlüsselte Sicherungskopien werden in den folgenden Backup-Zyklen überschrieben). Von der Löschung ausgenommen sind Daten, die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen.
§ 9 Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung des Dienstes ein.
(2) Sämtliche Rechte an den vom Nutzer eingestellten Inhalten verbleiben beim Nutzer. Der Anbieter verarbeitet diese Inhalte ausschließlich, um den Dienst zu erbringen (siehe Datenschutzerklärung).
§ 10 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für die entgeltliche Bereitstellung digitaler Dienstleistungen an Verbraucher gelten die §§ 327 ff. BGB, insbesondere die Regelungen zu Aktualisierungen und zur Mängelhaftung.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter im Rahmen der Absätze 1 und 2 nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Nutzer zur Wiederherstellung typischerweise angefallen wäre.
(4) Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit — außerhalb der in Absatz 1 genannten Fälle — auch bei Verletzung von Kardinalpflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist gegenüber Unternehmern bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
§ 12 Änderungen dieser AGB
(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung oder an Änderungen des Leistungsumfangs erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden, gilt dies nur bei nicht wesentlichen Änderungen als Zustimmung; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Bei wesentlichen Änderungen holt der Anbieter die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers ein; erteilt der Nutzer sie nicht, kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Nutzer Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften seines Aufenthaltsstaats unberührt.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
(3) Zur Beilegung von Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Anbieter weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gegenüber Verbrauchern gelten anstelle unwirksamer Klauseln die gesetzlichen Regelungen.